Aufzugskosten

§ 2 Nr. 7 BetrKV fasst unter den "Kosten des Betriebs des Personen- oder Lastenaufzugs" den Betriebsstrom der Anlage sowie die Kosten der Beaufsichtigung, der Bedienung, Überwachung und Pflege zusammen. Dazu gehören etwa die Wartung durch einen Aufzugsservicebetrieb, die Kosten für den nach der Betriebssicherheitsverordnung vorgeschriebenen Notrufdienst zur Personenbefreiung sowie die regelmäßigen Sicherheitsprüfungen durch eine zugelassene Überwachungsstelle, soweit diese Kosten nicht bereits als Instandhaltung zu qualifizieren sind.

Nicht umlagefähig sind dagegen Reparaturen und der Austausch von Bauteilen der Aufzugsanlage – diese gehören zur Instandhaltung bzw. Instandsetzung und verbleiben beim Vermieter (§ 1 Abs. 2 Nr. 2 BetrKV). Bei der Verteilung der Aufzugskosten auf die Mieter wird häufig danach differenziert, ob eine Wohnung überhaupt vom Aufzug erreichbar ist bzw. genutzt werden kann: Erdgeschosswohnungen können unter Umständen ganz oder teilweise von der Umlage ausgenommen werden, sofern der Mietvertrag dies vorsieht oder ein abweichender Umlageschlüssel vereinbart wurde, der die unterschiedliche Nutzungsmöglichkeit berücksichtigt.

In einem sechsgeschossigen Mietshaus mit Personenaufzug rechnet der Vermieter die jährlichen Stromkosten des Aufzugs sowie die Kosten des Wartungsvertrags über die Betriebskostenabrechnung ab. Ein im Mietvertrag vereinbarter Sonderschlüssel sieht vor, dass die Mieterin im Erdgeschoss von der Aufzugsumlage ausgenommen ist, da sie den Aufzug praktisch nicht benötigt.