Mängelbeseitigung

Stellt der Auftraggeber nach Abnahme eines Bau- oder Werkvertrags einen Mangel fest, hat er nach § 634 BGB grundsätzlich zunächst Anspruch auf Nacherfüllung, die üblicherweise durch Mängelbeseitigung (Nachbesserung) erfolgt. Der Unternehmer muss den Mangel auf eigene Kosten beseitigen; kommt er dem nicht innerhalb einer angemessenen, vom Auftraggeber gesetzten Frist nach, kann dieser den Mangel selbst beseitigen lassen und Ersatz der erforderlichen Aufwendungen verlangen (Selbstvornahme, § 637 BGB), vom Vertrag zurücktreten, mindern oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen (§ 634 Nr. 2–4 BGB). Bei Verträgen, die die VOB/B einbeziehen, regelt § 13 VOB/B die Mängelansprüche eigenständig; auch hier steht die Nachbesserung im Vordergrund, mit eigenen Fristen- und Selbstvornahmeregeln.

Die Mängelbeseitigung ist von der Sachmängelhaftung beim Immobilienkauf zu unterscheiden: Beim gebrauchten Bestandsobjekt wird die Gewährleistung im Kaufvertrag häufig vollständig ausgeschlossen, sodass es dort meist nicht zur Mängelbeseitigung, sondern allenfalls zu Ansprüchen wegen arglistig verschwiegener Mängel kommt. Beim Neubau (Bauträgervertrag, Bauvertrag) bleibt der Anspruch auf Mängelbeseitigung während der Gewährleistungsfrist dagegen regelmäßig bestehen und ist für Käufer die praktisch wichtigste Rechtsfolge eines Baumangels.

Ein Käufer stellt nach Bezug seiner neu gebauten Doppelhaushälfte Feuchtigkeitsschäden im Keller fest, die auf eine fehlerhaft ausgeführte Abdichtung zurückzuführen sind. Er setzt dem Bauunternehmer eine angemessene Frist zur Mängelbeseitigung. Da dieser die Abdichtung nicht fachgerecht nachbessert, lässt der Käufer die Arbeiten von einer anderen Firma ausführen und verlangt die Kosten im Wege der Selbstvornahme vom ursprünglichen Unternehmer erstattet.