Sozialinfrastruktur
Auch: Soziale Infrastruktur
Sozialinfrastruktur bezeichnet die Gesamtheit der Einrichtungen, die soziale Grundbedürfnisse der Bevölkerung decken – etwa Kindertagesstätten, Schulen, Pflegeeinrichtungen, Gesundheitsversorgung und soziale Treffpunkte. Sie ist ein zentraler Belang, den Gemeinden bei der Bauleitplanung berücksichtigen müssen.
Ausführliche Erklärung
Anders als technische Infrastruktur (Straßen, Ver- und Entsorgungsleitungen) umfasst Sozialinfrastruktur die Einrichtungen, die das soziale und gesellschaftliche Leben eines Wohngebiets tragen: Kitas und Schulen, Einrichtungen für Jugend, Senioren und Menschen mit Behinderung, Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen, Nahversorgung sowie Freizeit- und Begegnungsstätten.
Im Bauplanungsrecht ist die soziale Infrastruktur kein isolierter Rechtsbegriff mit eigener Legaldefinition, sondern fließt über die Abwägungsgebote des § 1 Abs. 6 BauGB in die Bauleitplanung ein. Danach sind bei der Aufstellung von Flächennutzungs- und Bebauungsplänen insbesondere die Wohnbedürfnisse der Bevölkerung – auch von Familien mit Kindern, älteren und behinderten Menschen – sowie die Erhaltung und Entwicklung sozial stabiler Bewohnerstrukturen zu berücksichtigen. In der Praxis bedeutet das: Wird ein neues Wohnbaugebiet ausgewiesen, muss die Gemeinde prüfen und in der Regel sicherstellen, dass ausreichend Kita- und Schulplätze sowie sonstige soziale Infrastruktur vorhanden sind oder mitgeplant werden (häufig über städtebauliche Verträge mit Bauträgern zur Mitfinanzierung).
Für Makler und Projektentwickler ist die vorhandene bzw. geplante Sozialinfrastruktur ein wichtiger Standortfaktor: Sie beeinflusst maßgeblich die Attraktivität eines Wohngebiets für Familien und damit den erzielbaren Verkaufs- oder Mietpreis, kann aber bei unzureichender Kapazität auch zu Verzögerungen bei der Genehmigung neuer Wohnbauvorhaben führen.
Beispiel aus der Praxis
Eine Gemeinde plant ein neues Baugebiet mit 200 Wohneinheiten. Im Rahmen der Bauleitplanung weist die Gemeinde eine Fläche für einen neuen Kindergarten als Gemeinbedarfsfläche aus und verpflichtet den Projektentwickler in einem städtebaulichen Vertrag zu einem Kostenbeitrag für dessen Bau, um die soziale Infrastruktur an das neue Wohngebiet anzupassen.
Rechtsgrundlage
- § 1 Absatz 6 BauGB – Verpflichtet Gemeinden, bei der Bauleitplanung u. a. Wohnbedürfnisse und soziale Bevölkerungsstruktur als Belang zu berücksichtigen.